Rechtsprechung
   OLG Hamm, 27.03.1996 - 8 U 222/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,33592
OLG Hamm, 27.03.1996 - 8 U 222/95 (https://dejure.org/1996,33592)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27.03.1996 - 8 U 222/95 (https://dejure.org/1996,33592)
OLG Hamm, Entscheidung vom 27. März 1996 - 8 U 222/95 (https://dejure.org/1996,33592)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,33592) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BeckRS 1996, 31006911
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 09.03.2022 - 8 U 52/21

    Rechte und Pflichten aus einem gemeinsamen Jagdpachtverhältnis; Regelmäßige

    ff) Keine Änderung oder Kündigung des Gesellschaftsvertrags Allerdings kann der Gesellschaftsvertrag gem. § 723 Abs. 1 S. 2 BGB aus wichtigem Grund gekündigt werden; OLG Hamm, Urteil vom 27.03.1996 - 8 U 222/95, BeckRS 1996, 31006911 .

    Das erscheint deswegen sachgerecht, weil die Kündigung des Gesellschaftsvertrags den Pachtvertrag grundsätzlich unberührt lässt, aber die Rechte und Pflichten der Mitpächter im Verhältnis untereinander potentiell sach- und interessenwidrig ändert; vgl. dazu Schuck/ Koch, BJagdG Kommentar, 2. Aufl. 2015, § 11 BJagdG Rn. 154 f. Hinzu kommt, dass Streitigkeiten unter Mitpächtern ein Recht des Verpächters zur Kündigung aus wichtigem Grund begründen können, wenn durch sie der Vertragszweck gefährdet wird; OLG Celle, Urteil vom 04.06.2014 - 7 U 202/13, BeckRS 2014, 14748 ; OLG Hamm, Urteil vom 27.03.1996 - 8 U 222/95, BeckRS 1996, 31006911 ; auch deswegen liegt es nahe, besondere Rücksichtspflichten der Mitpächter anzunehmen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht